Die Westfalen Post und die WAZ haben in den letzten Tagen falsch über mich berichtet. Es wurde dort die falsche Behauptung aufgestellt, dass ich angeblich AfD-Mitglied sei. Diese soll ich dann verleugnet haben und es wurde mir unterstellt, dass ich so Wähler in die Irre geführt hätte.
Ich gehe momentan presserechtlich über eine Anwaltskanzlei gegen diese Falschbehauptungen vor und möchte diese gleichzeitig hier richtig stellen:
Richtig ist, dass ich in Zeiten, in denen Herr Lucke die AfD geführt hat, zeitweilig AfD-Mitglied war. Ich bin jedoch schon zu „Lucke-Zeiten“ im Jahr 2015 aus der AfD ausgetreten.
Richtig ist, dass ich beruflich als Referent für Kommunales für die AfD – Fraktion NRW im Landtag beschäftigt bin und somit Einblicke in die unterschiedlichen Geschehnisse der Kommunen Nordrhein-Westfalens habe, was einer SPD in Wetter sicherlich nicht gefällt. Meine berufliche Anstellung als Referent für eine AfD-Fraktion führt aber nicht dazu, dass ich dadurch – wie mir fälschlicherweise unterstellt wird – Parteimitglied wäre.
Ich bin vielmehr – wie ich dies stets richtigerweise betont und dargestellt habe – parteilos.
Nun wird die Falschberichterstattung der Westfalen Post und der WAZ auf Seitens der SPD ausgeschlachtet. Herr Zinn war sich nicht zu schade, die Falschbehauptung der Presse, ich würde durch das Leugnen einer Parteimitgliedschaft bei der AfD Wähler belügen, zu verbreiten.
Möglicherweise ist Herr Zinn nicht presserechtlich vertreten und hat daher noch nicht verstanden, dass die Weiterverbreitung von Falschbehauptungen Dritter ebenfalls rechtswidrig ist. Sollte Herr Zinn nicht einlenken und die Falschbehauptung löschen, muss ich leider auch Herrn Zinn presserechtlich in Anspruch nehmen.
In den kommenden Tagen wird eine Pressekonferenz folgen, bei der ich mich zusätzlich öffentlich äußern werde. Danach sollten Sie sich Ihr eigenes Bild von der Situation machen und die verschiedenen Aussagen von SPD-Funktionären und Presse bewerten und einordnen können.
Dabei frage ich mich persönlich, wie viel Angst eine SPD vor einem einzelnen Mann wie mir haben muss? Hier wünscht man sich als Bürger lieber Fraktionen, Politiker und Pressearbeit, die etwas in die Hand nehmen, Ärmel hochkrempeln und dem Gemeinwohl dienen.